Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Enes Cubukcu, Eggensteiner Str. 76, 76187 Karlsruhe (im Folgenden „Anbieter“) und dem Kunden über die Gestaltung, Umsetzung, den Betrieb und die Pflege einer Website im Abonnement.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Leistungsumfang

(1) Der Anbieter erbringt im Rahmen des Abonnements folgende Leistungen:

• Gestaltung der Website nach den Vorgaben und Inhalten des Kunden,
• technische Umsetzung und Veröffentlichung,
• Bereitstellung des Speicherplatzes und Betrieb der Seite,
• Verschlüsselung der Verbindung (TLS-Zertifikat),
• technische Aktualisierungen des Betriebs,
• inhaltliche Änderungen an der bestehenden Seite nach § 7.

(2) Nicht enthalten sind insbesondere: die Registrierung und die Gebühren einer Domain, E-Mail-Postfächer, Texte, Fotos, Videos und Logos, bezahlte Werbung, Suchmaschinenwerbung sowie die Pflege von Profilen in sozialen Netzwerken.

(3) Zusatzleistungen — etwa eine Terminbuchung, ein geschützter Verwaltungsbereich oder ein Online-Shop — sind nicht Teil des Grundbetrags. Sie werden vorab gesondert vereinbart und beziffert.

(4) Der Anbieter darf sich zur Erbringung seiner Leistungen Dritter bedienen, insbesondere für Serverbetrieb und Mailversand.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung auf der Website ist kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Anfrage.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dem Kunden ein Angebot unterbreitet und der Kunde dieses annimmt. Textform genügt; eine E-Mail reicht aus.

§ 4 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird mit der vereinbarten Mindestlaufzeit geschlossen. Zur Wahl stehen:

• 24 Monate,
• 12 Monate,
• ein Monat.

(2) Der Vertrag kann zum Ende der Mindestlaufzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Wird nicht gekündigt, läuft er auf unbestimmte Zeit weiter und ist danach jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar.

(3) Beim Tarif mit einem Monat Mindestlaufzeit kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(4) Die Kündigung bedarf der Textform. Eine E-Mail an enes@webkitchen.me genügt.

(5) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Alle genannten Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Der Monatsbetrag ist im Voraus fällig, erstmals mit der Veröffentlichung der Seite.

(3) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Zugang zu zahlen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(4) Gerät der Kunde mit mehr als zwei Monatsbeträgen in Verzug, kann der Anbieter die Seite nach vorheriger Ankündigung und angemessener Nachfrist vorübergehend abschalten. Der Anspruch auf die Vergütung bleibt bestehen.

(5) Der Anbieter kann den Monatsbetrag frühestens zwölf Monate nach Vertragsbeginn und danach höchstens einmal je Kalenderjahr anpassen. Die Anpassung wird dem Kunden mindestens sechs Wochen vorher in Textform mitgeteilt. Der Kunde kann in diesem Fall bis zum Wirksamwerden der Anpassung kündigen.

§ 6 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt die Inhalte bereit — Texte, Bilder, Logos und Angaben zum Betrieb — und zwar vollständig und in verwendbarer Form.

(2) Der Kunde versichert, dass er die erforderlichen Rechte an den überlassenen Inhalten hat. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung solcher Rechte entstehen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

(3) Der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit und für die gesetzlichen Pflichtangaben seiner Seite verantwortlich, insbesondere für Impressum, Preisangaben und Datenschutzhinweise. Der Anbieter unterstützt technisch, schuldet aber keine Rechtsberatung.

(4) Kommt der Kunde mit der Bereitstellung von Inhalten in Verzug, verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend.

§ 7 Änderungen im laufenden Betrieb

(1) Enthalten sind Änderungen an der bestehenden Seite in üblichem Umfang: andere Öffnungszeiten, ausgetauschte Bilder und Texte, geänderte Kontaktdaten, einzelne neue Absätze. Der Kunde meldet den Wunsch in Textform.

(2) Nicht enthalten sind Leistungen, die einer Neuanlage gleichkommen: ein neues Gestaltungskonzept, zusätzliche Unterseiten in größerer Zahl, neue Funktionen oder die Übernahme fremder Systeme. Solche Arbeiten werden vorher gesondert vereinbart.

(3) Der Anbieter bearbeitet Änderungswünsche zügig innerhalb üblicher Geschäftszeiten. Eine bestimmte Bearbeitungszeit wird nicht zugesagt, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht übertragbare Recht ein, die Website für seinen Betrieb zu nutzen.

(2) Die Rechte an der Gestaltung, am Quellcode und an den vom Anbieter erstellten Bestandteilen verbleiben beim Anbieter. Das Abonnement ist die Überlassung einer betriebenen Website, nicht der Verkauf einer Datei.

(3) Die Rechte an den Inhalten, die der Kunde beigesteuert hat, bleiben bei ihm. Er erhält sie auf Wunsch bei Vertragsende in gängigem Format heraus.

(4) Mit dem Ende des Vertrags endet das Nutzungsrecht. Die Seite wird abgeschaltet. Eine Übertragung von Gestaltung und Quellcode auf den Kunden oder einen Dritten ist möglich, bedarf aber einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung.

(5) Die Domain gehört dem Kunden, sofern sie auf ihn registriert ist. Sie ist vom Vertragsende nicht betroffen.

§ 9 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit der Seite an, sagt jedoch keinen bestimmten Wert zu.

(2) Unterbrechungen durch Wartung, durch Störungen bei Dritten, durch höhere Gewalt oder durch Angriffe auf die technische Infrastruktur sind vom Anbieter nicht zu vertreten. Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in verkehrsschwache Zeiten gelegt.

§ 10 Referenznennung

Der Anbieter darf die für den Kunden erstellte Seite mit Namen und Abbildung als Referenz nennen. Der Kunde kann dies jederzeit in Textform untersagen; der Anbieter entfernt die Nennung dann innerhalb angemessener Zeit.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Für Inhalte, die der Kunde beisteuert, und für deren rechtliche Zulässigkeit haftet der Anbieter nicht.

§ 12 Datenschutz

Beide Seiten halten die datenschutzrechtlichen Vorschriften ein. Soweit der Anbieter für den Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Karlsruhe, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform.

(4) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der übrige Vertrag wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.